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Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
§ 1 Geltungsbereich & Abwehrklausel
(1)
Für die über diesen Internet-Shop begründeten Rechtsbeziehungen zwischen
Ihnen und der Firma VIPTech GmbH gelten ausschließlich die folgenden
Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweiligen Fassung zum Zeitpunkt der
Bestellung.
(2) Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen von Ihnen
werden zurückgewiesen.
§ 2
Allgemein
Alle Informationen und Erklärungen dieser Internetseiten sind unverbindlich.
Die VIPTech GmbH übernimmt für die Richtigkeit und Vollständigkeit der
Inhalte keine Gewähr. Es werden keine Garantien übernommen und keine
Zusicherung von Produkteigenschaften gemacht. Aus den Inhalten der
Internetseiten ergeben sich keine Rechtsansprüche. Fehler im Inhalt werden
bei Kenntnis darüber unverzüglich korrigiert. Die Inhalte der Internetseiten
können durch zeitverzögerte Aktualisierung nicht permanent aktuell sein.
Bitte fragen Sie uns daher zu dem Stand, technischen Details und
Lieferbarkeit der Produkte und Dienstleistungen. Links auf andere
Internetseiten werden nicht permanent kontrolliert. Somit übernehmen wir
keine Verantwortung für den Inhalt verlinkter Seiten.
§ 3
Zustandekommen des Vertrages
(1)
Die Präsentation der Waren im Internet-Shop stellt kein bindendes Angebot
des Anbieters auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Sie werden hierdurch
lediglich aufgefordert, durch eine Bestellung ein Angebot abzugeben.
(2)
Durch das Absenden der Bestellung im Internet-Shop geben Sie ein
verbindliches Angebot gerichtet auf den Abschluss eines Kaufvertrages über
die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Mit dem Absenden der Bestellung
erkennen Sie auch diese Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis
mit der Firma VIPTech GmbH allein maßgeblich an.
(3) Die Firma VIPTech
GmbH bestätigt den Eingang der Bestellung von Ihnen durch Versendung einer
Bestätigungs-E-Mail. Diese Bestellbestätigung stellt noch nicht die Annahme
des Vertragsangebotes durch die Firma VIPTech GmbH dar. Sie dient lediglich
der Information für Sie, dass die Bestellung bei der Firma VIPTech GmbH
eingegangen ist. Die Erklärung der Annahme des Vertragsangebotes erfolgt
durch die Auslieferung der Ware oder eine ausdrückliche Annahmeerklärung.
§ 4
Eigentumsvorbehalt
Die
gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der
Firma VIPTech GmbH.
§ 5
Fälligkeit
Die
Zahlung des Kaufpreises ist mit Vertragsschluss fällig.
§ 6 Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von
Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache
vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache
widerrufen.
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor
Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung
gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch
nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in
Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g
Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der
Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der
Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Firma VIPTech GmbH
Lessingstrasse 12
72663 Großbettlingen
FaxNr. 07022-948636
email: info@VIPTech.net
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen
Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen)
herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzung (z.B.
Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem
Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit
Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene
Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die
Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über
die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter
"Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen
und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich
und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben
die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware
der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache
einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren
Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung
oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls
ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen
werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen
müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit
der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren
Empfang.
Bei Rücksendung von Ware, die der bestellten entspricht und welche
fehlerfrei an Sie geliefert wurde, entsteht eine Wiedereinlagerungsgebühr
von 15% des Nettowarenwerts, welche bei Rückerstattung in Abzug gebracht
wird.
Ende der Widerrufsbelehrung
Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses
Formular aus und senden es an uns zurück
An:
Firma VIPTech GmbH
Lessingstrasse 12
72663 Großbettlingen
FaxNr. 07022-948636
email: info@VIPTech.net
Hiermit widerrufe ich den von mir abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der
folgenden Ware:
Bestellung vom:
____________________________
Kundennummer:
____________________________
ggf. Rechnungsnummer:
____________________________
Name Kunde:
_______________________________________
_______________________________________
Straße:
_______________________________________
PLZ
/ Ort:
_______________________________________
Land:
_______________________________________
Tel.: / Fax:
_______________________________________
Email:
_______________________________________
Datum / Unterschrift:
_______________________________________
§ 7
Rückgaberecht
Für
alle Einkäufe gewähren wir Ihnen neben dem gesetzlichen Widerrufsrecht ein
freiwilliges Rückgaberecht von insgesamt 14 Tagen ab Warenerhalt für
unbenutzte, original verpackte Ware. Bitte legen Sie Ihre Rechnung unbedingt
der Sendung bei. Artikel, die Sie zurückgeben wollen, müssen unbenutzt,
unverschmutzt, vollständig und möglichst noch in Originalverpackung sein.
Die Rückgabe oder der Umtausch von Sonderanfertigungen ist ausgeschlossen.
Ihr
gesetzliches Widerrufsrecht wird von der Einhaltung unserer Regeln zum
ergänzenden vertraglich eingeräumten (freiwilligen) Rückgaberecht nicht
berührt und bleibt unabhängig hiervon bestehen. Bis zum Ablauf der Frist für
das gesetzliche Widerrufsrecht gelten ausschließlich die dort aufgeführten
gesetzlichen Bedingungen. Das vertraglich eingeräumte (freiwillige)
Rückgaberecht beschränkt zudem nicht Ihre gesetzlichen
Gewährleistungsrechte, die Ihnen uneingeschränkt erhalten bleiben.
§
8 Gewährleistung
(1)
Ihre Gewährleistungsrechte richten sich nach den allgemeinen gesetzlichen
Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Für
Schadensersatzansprüche von Ihnen gegenüber der Firma VIPTech GmbH gilt die
Regelung in § 6 dieser AGB.
(2) Die Verjährungsfrist für Ihre
Gewährleistungsansprüche beträgt bei Verbrauchern bei neu hergestellten
Sachen 2 Jahre, bei gebrauchten Sachen 1 Jahr. Gegenüber Unternehmern
beträgt die Verjährungsfrist bei neu hergestellten Sachen und bei
gebrauchten Sachen 1 Jahr. Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen
gilt nicht für Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens,
des Körpers, der Gesundheit sowie für Schadensersatzansprüche aufgrund einer
Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten
sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig
ist, z.B. hat die Firma VIPTech GmbH Ihnen die Sache frei von Sach- und
Rechtsmängeln zu übergeben und das Eigentum an ihr zu verschaffen. Die
vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen gilt ebenfalls nicht für
Schadensersatzansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen
Pflichtverletzung der Firma VIPTech GmbH, ihrer gesetzlichen Vertreter oder
Erfüllungsgehilfen beruhen. Gegenüber Unternehmern ebenfalls ausgenommen von
der Verkürzung der Verjährungsfristen ist der Rückgriffsanspruch nach § 478
BGB.
(3) Eine Garantie wird von der Firma VIPTech GmbH nicht erklärt.
§ 9
Haftungsausschluss
(1)
Schadensersatzansprüche von Ihnen sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend
nichts anderes bestimmt ist. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch
zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Firma
VIPTech GmbH, sofern Sie Ansprüche gegen diese geltend machen.
(2) Von
dem unter Ziffer 1 bestimmten Haftungsausschluss ausgenommen sind
Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers,
der Gesundheit und Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher
Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren
Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist, z.B. hat die
Firma VIPTech GmbH Ihnen die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu
übergeben und das Eigentum an ihr zu verschaffen. Von dem Haftungsausschluss
ebenfalls ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer
vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der Firma VIPTech
GmbH, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
(3)
Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes (ProdHaftG) bleiben unberührt.
(4)
Die VIPTech GmbH haftet nicht für Schäden insbesondere nicht für
unmittelbare oder mittelbare Folgeschäden, Datenverlust, entgangenen Gewinn,
System- oder Produktionsausfälle, die durch die Nutzung dieser
Internetseiten oder das Herunterladen von Daten entstehen. Liegt bei einem
entstandenen Schaden durch die Nutzung der Internetseiten oder das
Herunterladen von Daten Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vor, gilt der
Haftungsausschluß nicht. Die durch die Nutzung der Internetseiten
entstandene Rechtsbeziehung zwischen Ihnen und der VIPTech GmbH unterliegt
dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Rechtsstreitigkeiten mit
Vollkaufleuten, die aus der Nutzung dieser Internetseiten resultieren, ist
der Gerichtsstand der Sitz der VIPTech GmbH in Nürtingen.
§
10 Abtretungs- und Verpfändungsverbot
Die
Abtretung oder Verpfändung von Ihnen gegenüber der Firma VIPTech GmbH
zustehenden Ansprüchen oder Rechten ist ohne Zustimmung der Firma VIPTech
GmbH ausgeschlossen, sofern Sie nicht ein berechtigtes Interesse an der
Abtretung oder Verpfändung nachweist.
§
11 Aufrechnung
Ein
Aufrechnungsrecht von Ihnen besteht nur, wenn Ihre zur Aufrechnung gestellte
Forderung rechtskräftig festgestellt wurde oder unbestritten ist.
§
12 Herunterladen von Daten und Software
Die
VIPTech GmbH übernimmt keine Gewähr für die Fehlerfreiheit von Daten und
Software, die von den Internetseiten heruntergeladen werden können. Die
Software wird von der VIPTech GmbH auf Virenbefall überprüft. Wir empfehlen
dennoch, Daten und Software nach dem Herunterladen auf Virenbefall mit
jeweils neuster Virensuchsoftware zu prüfen.
§
13 Urheberrechte und sonstige Sonderschutzrechte
Der
Inhalt dieser Internetseiten ist urheberrechtlich geschützt. Es darf eine
Kopie der Informationen der Internetseiten auf einem einzigen Computer für
den nicht-kommerziellen und persönlichen internen Gebrauch gespeichert
werden. Grafiken, Texte, Logos, Bilder usw. dürfen nur nach schriftlicher
Genehmigung durch die VIPTech GmbH heruntergeladen, vervielfältigt, kopiert,
geändert, veröffentlicht, versendet, übertragen oder in sonstiger Form
genutzt werden. Bei genannten Produkt- und Firmennamen kann es sich um
eingetragene Warenzeichen oder Marken handeln. Die unberechtigte Verwendung
kann zu Schadensersatzansprüchen und Unterlassungsansprüchen führen.
§
14 Schutz persönlicher Daten und Vertraulichkeit
Es
kann nicht garantiert werden, dass Informationen oder persönliche Daten, die
uns übermittelt werden, bei der Übermittlung nicht von Dritten "abgehört"
werden.
§
15 Erläuterungen zum Datenschutz
Sie
können im Regelfall alle Internetseiten der VIPTech GmbH aufrufen, ohne
Angaben über Ihre Person zu machen. Werden im Einzelfall Ihr Name, Ihre
Anschrift oder sonstige persönliche Daten benötigt, so werden Sie zuvor
darauf hingewiesen. Ihre personenbezogenen Nutzungsdaten werden verwendet,
um den Service der VIPTech GmbH für Sie so angenehm wie möglich zu gestalten
und zu verbessern.
Wenn Sie sich entschließen, der VIPTech GmbH
persönliche Daten über das Internet zu überlassen, damit z.B. Korrespondenz
abgewickelt oder eine Bestellung ausgeführt werden kann, so wird mit diesen
Daten nach den strengen Regelungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG)
sorgfältig umgegangen.
Durch die Aufrufe der Internetseite erhält die
VIPTech GmbH Nutzungsdaten, die für Sicherungszwecke gespeichert werden und
möglicherweise eine Identifizierungzulassen (zum Beispiel IP-Adresse, Datum,
Uhrzeit und betrachtete Seiten). Diese Daten werden von der VIPTech GmbH
ausgewertet, um das Nutzerverhalten kennen zu lernen und Statistiken
aufzustellen. Dabei werden bei allen Maßnahmen die hohen
Sicherheitsstandards des Teledienstedatenschutzgesetzes (TDDSG) und der
Datenschutzverordnung für Telekommunikationsunternehmen (TDSV) beachtet. Es
findet keine personenbezogene Verwertung statt. Die statistische Auswertung
anonymisierter Datensätze bleibt vorbehalten.
Weitere Informationen zum
Thema Datenschutz in der Bundesrepublik Deutschland finden Sie hier:
www.bfd.bund.de
§
16 Weitergabe personenbezogener Informationen an Dritte
Sollten im Rahmen der Auftragsdatenverarbeitung Daten an Dienstleister
weitergegeben werden, so sind diese an das BDSG, andere gesetzliche
Vorschriften und vertraglich an die Privacy Policy der VIPTech GmbH
gebunden. Soweit die VIPTech GmbH gesetzlich oder per Gerichtsbeschluss dazu
verpflichtet ist, wird sie Ihre Daten im geforderten Umfang an
auskunftsberechtigte Stellen übermitteln.
Für andere Zwecke gibt die
VIPTech GmbH Ihre Daten nicht ohne Ihr ausdrückliches Einverständnis an
Dritte weiter.
§
17 Sicherheit
Die
VIPTech GmbH speichert Ihre Daten auf besonders geschützten Servern in
Deutschland. Der Zugriff darauf ist nur wenigen, von der VIPTech GmbH
befugten Personen möglich, die mit der technischen, kaufmännischen oder
redaktionellen Betreuung dieser Server befasst sind.
§
18 Recht auf Widerruf für personenbezogene Daten
Wenn Sie die VIPTech GmbH auffordern, Ihre personenbezogenen Daten nicht für
die weitere Kontaktaufnahme zu verwenden und/oder zu löschen, so wird
entsprechend verfahren. Daten, die für eine Auftragsabwicklung bzw. zu
kaufmännischen Zwecken zwingend erforderlich sind, sind von einer Kündigung
beziehungsweise von einer Löschung nicht berührt.
Bitte haben Sie
Verständnis dafür, dass im Falle des Widerrufs der personalisierte Service
nicht mehr erbracht werden kann, da er auf der Verwendung der Kundendaten
aufbaut.
§
19 Einsatz von Cookies
In
Cookies werden während einer Onlinesitzung Textinformationen gesammelt und
in einer speziellen Datei im ASCII-Format (cookie.txt) auf der Festplatte
des Benutzers abgelegt. Wohin der Cookie beim Anwender gespeichert wird,
kontrolliert der WWW-Browser des Anwenders. Cookies sind Informationen, die
bei dem nächsten Onlinebesuch an den Server zurückgesandt werden. Sie können
jeweils nur von dem Server, der sie vorher auch abgelegt hat, gelesen
werden.
Die VIPTech GmbH setzt Cookies nur dann ein, wenn sie für
Benutzerfunktionen dringend erforderlich sind bzw. die Navigation der
Websites erleichtern. Die Informationen werden keinem Dritten zur Verfügung
gestellt, da Cookies nur für die o.g. Zwecke verwendet werden.
Die
meisten Browser sind so eingestellt, dass sie Cookies automatisch
akzeptieren. Diese Funktion kann jedoch jederzeit im Browser deaktiviert
werden. Sie können Ihren Browser so einstellen, dass er Sie benachrichtigt,
sobald Cookies gesendet werden.
§
20 Links zu anderen Websites
Die
Webseiten der VIPTech GmbH enthalten gegebenenfalls Links zu anderen
Websites. Die VIPTech GmbH hat keinen Einfluss auf den redaktionellen Inhalt
fremder Webseiten und darauf, dass deren Betreiber die
Datenschutzbestimmungen einhalten.
§
21 Werbung
Die
Webseiten der VIPTech GmbH enthalten im Regelfall keine Werbeflächen. Im
gegenteiligen Fall erfolgt die Auslieferung der Werbung über externe
AdServer. Die im Zusammenhang mit Onlinewerbung erfassten Daten
(AdImpressions, AdKlicks) dienen ausschließlich der statistischen Auswertung
und zur Erstellung von Reportings an Werbekunden. Dabei werden keine
personenbezogenen Daten verwendet.
Bei der Auslieferung von Werbung
können möglicherweise Cookies zum Einsatz kommen, ohne dass die VIPTech GmbH
hierauf Einfluss hat.
§
22 Rechtswahl & Gerichtsstand
(1)
Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen Ihnen und der Firma
VIPTech findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Von
dieser Rechtswahl ausgenommen sind die zwingenden
Verbraucherschutzvorschriften des Landes, in dem Sie Ihren gewöhnlichen
Aufenthalt haben. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
(2)
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen
Ihnen und der Firma VIPTech GmbH ist der Sitz der Firma VIPTech GmbH, sofern
es sich bei Ihnen um einen Kaufmann, eine juristische Person des
öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt.
§ 23 Beschwerdeverfahren
Die
Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS)
bereit, die Sie hier finden
http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Verbrauchern haben die
Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten zu
nutzen.
§
24 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam
sein, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
§
25 Kontaktinformation
VIPTech GmbH
Lessingstrasse 12
D-72663 Großbettlingen
UST. ID-Nr. DE813502228
Tel.: +49 7022-948735
Fax: +49 7022-948636
Geschäftsführer: Sabine Zimmermann, Ralf Zimmermann
Sitz der Gesellschaft ist Nürtingen, eingetragen beim Amtsgericht Stuttgart
HRB 225471
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